Bombe, töten, Völkermord, Terrorismus
Das ist mal eine krasse Überschrift. Lest sie ruhig noch ein paar mal, damit sich diese Worte gut einprägen. Bald könnten diese Worte im Internet vergeblich zu suchen sein.
Wie Freace berichtet, will einer unserer demokratisch gewählten EU-Kommissare diese “gefährlichen Wörter” im Internet verbieten lassen. Frattini heißt der gute Mann, und er will bereits im November los legen und den Mitgliedsstaaten Vorschläge unterbreiten.
Wenigstens denkt er auch die Meinungsfreiheit und stellt fest, dass die o.g. Worte damit nichts zu tun haben (”Leuten beizubringen, wie man eine Bombe baut, hat nichts mit diesen Freiheiten zu tun. Richtig abzuwägen bedeutet in diesem Fall, dem Recht auf Leben den Vorrang zu geben”). Haarsträubende Argumente - so wird man also EU-Kommissar.
Freace zieht den Schluß dass bei der Argumentation auch Chemiebücher und dergleichen als gefährlich einzustufen wären.
“Es scheint schon fast untertrieben, hier nur von dem “Verdacht” zu sprechen, daß die “Bekämpfung von Terror” genutzt werden soll, um politische Zensurmaßnahmen einzuführen.”. Gut erkannt, Freace.
Wenigstens bleibt Frattini seiner Linie treu. Im Februar hat er sich vehement für Online-Durchsuchungen eingesetzt (heise). Auch befürwortet er die Speicherung von Flugpassagierdaten in der EU (datenschutz.de). Auch das ist nicht genug - wer in die Schatzkiste greift findet noch weitere fragwürdige Vorschläge: Frattini befürwortet die Blue Card (Green Card für Europa) (faz.net).
Die NPD will er auch verbieten… Für den Anfang reicht es um sich ein Bild von unserem Volksvertreter zu machen.
Es wurden keine mit Ihrer Suchanfrage - frattini - übereinstimmenden Dokumente gefunden.
Vorschläge:
- Vergewissern Sie sich, dass alle Wörter richtig geschrieben sind.
- Probieren Sie andere Suchbegriffe.
- Probieren Sie allgemeinere Suchbegriffe.
- Oder haben Sie wieder einen falschen Schalter umgelegt, Herr Frattini?.
Eingetragen von blaze am 19. September 2007 um 14:45 Uhr
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blaze
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Weiter gehts:
heise.de EU-Kommission will Risikoprofile von Flugpassagieren anlegen
EU-Justizkommissar Franco Frattini wird neben Vorschlägen zur Bekämpfung des Terrorismus im Internet auch eine Regelung vorlegen, nach der die Fluggesellschaften die persönlichen Daten ihrer Passagiere den europäischen Geheindiensten zur Verfügung zu stellen. Das dem PNR-System der USA gleichende EU-System mit dem Namen European Passenger Name Record (PNR) beträfe 19 PNR-Daten aller Reisenden, die in die EU und aus ihr fliegen. Innereuropäische Flüge sind, wie aus dem Dokument vom 22. Oktober hervorgeht, das Frattini morgen vorstellen wird, nicht vorgesehen.
